ELIXYZ.com Richtlinie zum Geistigen Eigentum
1. Urheberrechtshinweis
- Eigentumsrechte an Website-Inhalten
Sämtliche Inhalte dieser Website (Texte, Bilder, Produktdesigns, Quellcode, Icons etc.) sind ausschließliches Eigentum der **Handan Weilai Chuangxiang E-Commerce Co., Ltd.** oder ihrer Lizenzgeber, geschützt durch die Berner Übereinkunft und die EU-Urheberrechtsrichtlinie (2019/790). - Nutzungsbeschränkungen
Jede Vervielfältigung, Modifikation, Verbreitung oder kommerzielle Nutzung ohne schriftliche Genehmigung ist untersagt. Zitate zu privaten Zwecken müssen mit "ELIXYZ.com" gekennzeichnet werden.
2. Marken- und Markenrechte
- Registrierte Marken
Die Marke "ELIXYZ" (Reg.-Nr.: [falls vorhanden einfügen]) und ihr visuelles Erscheinungsbild sind beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) registriert. Imitierende Verwendung auf Produkten, Verpackungen oder Werbemitteln ist verboten. - Drittmarken
Erwähnte Marken (z.B. Ray-Ban, Oakley) sind Eigentum ihrer jeweiligen Rechteinhaber. ELIXYZ.com handelt ausschließlich als autorisierter Vertriebspartner.
3. Patent- und Designrechte
- Exklusive Designs
Wir besitzen Schutzrechte für folgende Brillendesigns (Patentnummern: [einfügen]):- Adjustable Nasal Arch® (verstellbares Nasenpolstersystem)
- Modular Temple Tech® (modulare Bügelkonstruktion)
- Produktpiraterie-Monitoring
Bei Nachahmungen unserer Designs ergreifen wir rechtliche Maßnahmen gemäß Designgesetz und Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (EG 6/2002).
4. Nutzergenerierte Inhalte (UGC)
- Lizenzierung
Durch das Hochladen von Bewertungsbildern/Videos räumen Sie ELIXYZ.com ein nicht-exklusives, weltweites, gebührenfreies Nutzungsrecht (einschließlich Bearbeitung und Unterlizenzierung) ein. - Haftung
Nutzer garantieren, dass hochgeladene Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Verstöße führen zur Entfernung und Haftung nach § 7-10 Telemediengesetz (TMG).
5. Verfahren bei Rechtsverletzungen
Rechtsverstöße melden Sie bitte schriftlich an:
**Empfänger:** Wei Yanhua (Geschäftsführerin)
**Adresse:** Raum 1309, Gebäude 1, Dongyue Cheng, Congtai East Road, Wirtschaftsentwicklungszone, Handan, Hebei, China
**E-Mail:** service@elixyz.com
**Telefon:** +86 19937937297
**Erforderliche Angaben:**
- Legitimationsnachweis des Rechteinhabers
- Konkrete Fundstelle der Verletzung (URL)
- Versicherung an Eides statt (§ 550 ZPO)
Wir leiten innerhalb von 48 Stunden eine Prüfung ein und handeln gemäß EU-E-Commerce-Richtlinie (2000/31/EG).
6. Haftungsausschluss
Für Inhalte externer Links übernehmen wir keine Verantwortung. Schadensersatzansprüche für mittelbare Schäden (z.B. entgangener Gewinn) sind ausgeschlossen (§ 249 BGB).
7. Rechtswahl
Diese Richtlinie unterliegt deutschem Recht. Streitfälle werden vor dem Landgericht Berlin verhandelt. Gemäß Durchsetzungsrichtlinie (2004/48/EG) behalten wir uns dreifachen Schadensersatz vor.